BEHV

Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

BEHV: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1 BEHV
Anwendungsbereich und Zweck
§ 2 BEHV
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)

Unterabschnitt 1

Beauftragung für den Verkauf von Emissionszertifikaten

§ 3 BEHV
Zuständige Stelle, beauftragte Stelle, Delegation des Verkaufs zum Festpreis
§ 4 BEHV
Voraussetzungen für die Beauftragung der beauftragten Stelle

Unterabschnitt 2

Verkauf der Emissionszertifikate zum Festpreis

§ 5 BEHV
Zugangsbedingungen
§ 6 BEHV
Verkaufstermine, Mindestkaufmenge
§ 7 BEHV
Berichtspflichten, Überwachung, Datenweitergabe
§ 8 BEHV
Transaktionsentgelte

Abschnitt 3

Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)

Unterabschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 9 BEHV
Emissionshandelsregister und Transaktionsprotokoll

Unterabschnitt 2

Konten

§ 10 BEHV
Kontoarten
§ 11 BEHV
Kontostatus
§ 12 BEHV
Eröffnung von Konten
§ 13 BEHV
Aktualisierung von Kontoangaben
§ 14 BEHV
Sperrung von Konten
§ 15 BEHV
Schließung von Konten

Unterabschnitt 3

Kontobevollmächtigte Personen

§ 16 BEHV
Bestimmung und Ernennung von kontobevollmächtigten Personen
§ 17 BEHV
Rechte von kontobevollmächtigten Personen
§ 18 BEHV
Sperrung des Zugangs zum Emissionshandelsregister

Unterabschnitt 4

Emissionszertifikate

§ 19 BEHV
Erzeugung von Emissionszertifikaten
§ 20 BEHV
Übertragung von veräußerten Emissionszertifikaten
§ 21 BEHV
Ausführung von Transaktionen
§ 22 BEHV
Annullierung abgeschlossener Transaktionen
§ 23 BEHV
Löschung von Emissionszertifikaten
§ 24 BEHV
Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung
§ 25 BEHV
Verfügungsbeschränkungen

Unterabschnitt 5

Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten

§ 26 BEHV
Eintragung der Brennstoffemissionen
§ 27 BEHV
Abgabe von Emissionszertifikaten

Unterabschnitt 6

Sicherheit

§ 28 BEHV
Aussetzung des Betriebs des Emissionshandelsregisters
§ 29 BEHV
Pflicht zur Meldung von Straftaten
§ 30 BEHV
Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
§ 31 BEHV
Vertraulichkeit

Unterabschnitt 7

Technische Bestimmungen und Veröffentlichung von Informationen

§ 32 BEHV
Automatisierte Prüfung und endgültiger Abschluss von Vorgängen und Transaktionen
§ 33 BEHV
Veröffentlichung von Informationen

Abschnitt 4

Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes)

§ 34 BEHV
Festlegung der jährlichen Emissionsmengen
§ 35 BEHV
Bestimmung der jährlichen Erhöhungsmenge
§ 36 BEHV
Bereinigter Zusatzbedarf

Abschnitt 5

Schlussbestimmungen

§ 37 BEHV
Inkrafttreten
Anlage 1 BEHV
(zu § 10 Absatz 2) Kontoarten
Anlage 2 BEHV
(zu § 12 Absatz 1) Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben
Anlage 3 BEHV
(zu § 12 Absatz 1) Für die Eröffnung eines Veräußerungs- oder Handelskontos zu übermittelnde Angaben
Anlage 4 BEHV
(zu § 12 Absatz 1) Für die Eröffnung eines Compliance-Kontos zu übermittelnde Angaben
Anlage 5 BEHV
(zu § 16 Absatz 2) Von dem Kontoinhaber zu übermittelnde Angaben zu kontobevollmächtigten Personen

BEHV: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen BEHV 
(+++ Textnachweis ab: 24.12.2020 +++)

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