FeV

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

FeV: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

I.

Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr

§ 1 FeV
Grundregel der Zulassung
§ 2 FeV
Eingeschränkte Zulassung
§ 3 FeV
Einschränkung und Entziehung der Zulassung

II.

Führen von Kraftfahrzeugen

1.

Allgemeine Regelungen

§ 4 FeV
Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen
§ 5 FeV
Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen
§ 6 FeV
Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
§ 6a FeV
Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96
§ 6b FeV
Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 196
§ 6c FeV
Sonderbestimmungen für das Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und des Katastrophenschutzes

2.

Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

§ 7 FeV
Ordentlicher Wohnsitz im Inland
§ 8 FeV
Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse
§ 9 FeV
Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen
§ 10 FeV
Mindestalter
§ 11 FeV
Eignung
§ 12 FeV
Sehvermögen
§ 13 FeV
Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik
§ 13a FeV
Klärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik
§ 14 FeV
Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel
§ 15 FeV
Fahrerlaubnisprüfung
§ 16 FeV
Theoretische Prüfung
§ 17 FeV
Praktische Prüfung
§ 17a FeV
Beschränkung auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe
§ 18 FeV
Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung
§ 19 FeV
Schulung in Erster Hilfe
§ 20 FeV
Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

3.

Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis

§ 21 FeV
Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 22 FeV
Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle
§ 22a FeV
Abweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis
§ 23 FeV
Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen
§ 24 FeV
Verlängerung von Fahrerlaubnissen
§ 24a FeV
Gültigkeit von Führerscheinen
§ 25 FeV
Ausfertigung des Führerscheins
§ 25a FeV
Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins
§ 25b FeV
Ausstellung des Internationalen Führerscheins

4.

Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen

§ 26 FeV
Dienstfahrerlaubnis
§ 27 FeV
Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis

5.

Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse

§ 28 FeV
Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 29 FeV
Ausländische Fahrerlaubnisse
§ 29a FeV
Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas
§ 30 FeV
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 30a FeV
Weitergeltung einer deutschen Fahrerlaubnis und Rücktausch von Führerscheinen
§ 31 FeV
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

6.

Fahrerlaubnis auf Probe

§ 32 FeV
Ausnahmen von der Probezeit
§ 33 FeV
Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 34 FeV
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars
§ 35 FeV
Aufbauseminare
§ 36 FeV
Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 37 FeV
Teilnahmebescheinigung
§ 38 FeV
Verkehrspsychologische Beratung
§ 39 FeV
Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis

7.

Fahreignungs-Bewertungssystem

§ 40 FeV
Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
§ 41 FeV
Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde
§ 42 FeV
Fahreignungsseminar
§ 43 FeV
Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes
§ 43a FeV
Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar
§ 44 FeV
Teilnahmebescheinigung
§ 45 FeV
(weggefallen)

8.

Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen

§ 46 FeV
Entziehung, Beschränkung, Auflagen
§ 47 FeV
Verfahrensregelungen

9.

Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen

§ 48 FeV
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

10.

Begleitetes Fahren ab 17 Jahre

§ 48a FeV
Voraussetzungen
§ 48b FeV
Evaluation

III.

Register

1.

Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister

§ 49 FeV
Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister
§ 50 FeV
Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes
§ 51 FeV
Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 52 FeV
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 53 FeV
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 54 FeV
Sicherung gegen Missbrauch
§ 55 FeV
Aufzeichnung der Abrufe
§ 56 FeV
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 57 FeV
Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
§ 58 FeV
Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

2.

Fahreignungsregister

§ 59 FeV
Speicherung von Daten im Fahreignungsregister
§ 60 FeV
Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 61 FeV
Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes
§ 62 FeV
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes
§ 63 FeV
Vorzeitige Tilgung
§ 64 FeV
Identitätsnachweis

IV.

Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben

§ 65 FeV
Ärztliche Gutachter
§ 66 FeV
Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
§ 67 FeV
Sehteststelle
§ 68 FeV
Stellen für die Schulung in Erster Hilfe
§ 69 FeV
Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung
§ 70 FeV
Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
§ 71 FeV
Verkehrspsychologische Beratung
§ 71a FeV
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten
§ 71b FeV
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
§ 72 FeV
Begutachtung

V.

Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 73 FeV
Zuständigkeiten
§ 74 FeV
Ausnahmen
§ 75 FeV
Ordnungswidrigkeiten
§ 76 FeV
Übergangsrecht
§ 77 FeV
Verweis auf technische Regelwerke
§ 78 FeV
Inkrafttreten
Schlussformel FeV
Anlage 1 FeV
(zu § 5 Absatz 2) Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h nach § 5 Absatz 2 durch Fahrlehrer
Anlage 2 FeV
(zu § 5 Absatz 2 und 4) Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h
Anlage 3 FeV
(zu § 6 Absatz 6) Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern
Anlage 4 FeV
(zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Anlage 4a FeV
(zu § 11 Absatz 5) Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten
Anlage 5 FeV
(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)
Anlage 6 FeV
(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen
Anlage 7 FeV
(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) Fahrerlaubnisprüfung
Anlage 7a FeV
(§ 6a Absatz 3 und 4) Fahrerschulung ab 17 Jahre
Anlage 7b FeV
(zu § 6b Absatz 3 und 4) Fahrerschulung für das Führen von Krafträdern der Klasse A1
Anlage 8 FeV
(zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) Allgemeiner Führerschein, Dienstführerschein, Führerschein zur Fahrgastbeförderung
Anlage 8a FeV
(zu § 22 Absatz 4 Satz 7)
Anlage 8b FeV
(zu § 48a)
Anlage 8c FeV
(zu § 25b Absatz 2) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926
Anlage 8d FeV
(zu § 25b Absatz 3) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968
Anlage 8e FeV
(zu § 24a Absatz 2 Satz 1) Umtausch vor dem 19. Januar 2013 ausgestellter Führerscheine
Anlage 9 FeV
(zu § 25 Absatz 3) Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein
Anlage 10 FeV
(zu den §§ 26 und 27) Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr
Anlage 11 FeV
(zu § 31) Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis
Anlage 12 FeV
(zu § 34) Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)
Anlage 13 FeV
(zu § 40) Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu berücksichtigenden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Anlage 14 FeV
(zu § 66 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
Anlage 14a FeV
(zu § 71a Absatz 3) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräte und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen
Anlage 15 FeV
(zu § 70 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
Anlage 15a FeV
(zu § 71b) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Geeignetheit von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen
Anlage 16 FeV
(zu § 42 Absatz 2) Rahmenlehrplan für die Durchführung der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme des Fahreignungsseminars
Anlage 17 FeV
(zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) Inhalte der Prüfung im Rahmen der Qualitätssicherung der Fahreignungsseminare und Einweisungslehrgänge
Anlage 18 FeV
(zu § 44 Absatz 1)Format DIN A5 oder in Fällen des 1-seitigen Ausdrucks DIN A4

FeV: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen FeV 
(+++ Textnachweis ab: 18.12.2010 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
     Umsetzung der
       EURL 2016/1106 (CELEX Nr: 32016L1106) vgl.
                            V v. 3.5.2018 I 566 +++)

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