Bundessozialgericht, Urteil vom 08.10.2019, Az. B 1 KR 35/18 R

Die Revision des [X.] ist im Sinne der Aufhebung und Zurü[X.]kverweisung begründet (§ 170 Abs 2 Satz 2 SGG). Das angefo[X.]htene [X.]-Urteil ist aufzuheben, weil es auf der Verletzung materiellen Re[X.]hts beruht und si[X.]h ni[X.]ht aus anderen Gründen als ri[X.]htig erweist. Der erkennende Senat kann ni[X.]ht abs[X.]hließend darüber ents[X.]heiden, ob die von dem Kläger im hier bestehenden [X.] zulässig erhobene (e[X.]hte) Leistungsklage (§ 54 Abs 5 SGG; vgl zB [X.]-5562 § 2 [X.] RdNr 7; [X.], 172 = [X.]-2500 § 109 [X.]3, Rd[X.] mwN; [X.], 15 = [X.]-2500 § 109 [X.]7, Rd[X.]2) auf Zahlung weiterer 2579,41 Euro nebst Zinsen begründet ist. Der Vergütungsanspru[X.]h des [X.] entstand für eine Prothesenversorgung dem Grunde na[X.]h; dies ist zwis[X.]hen den Beteiligten im Übrigen au[X.]h ni[X.]ht streitig (dazu 1.). Das [X.] hat aber ni[X.]ht hinrei[X.]hende tatsä[X.]hli[X.]he Feststellungen getroffen, um ents[X.]heiden zu können, ob der Kläger für die stationäre Behandlung der Versi[X.]herten au[X.]h das der Klageforderung zugrunde liegende [X.]-25 sa[X.]hli[X.]h-re[X.]hneris[X.]h abre[X.]hnen durfte (dazu 2.) und ob die gewählte Versorgung wirts[X.]haftli[X.]h war (dazu 3.). Das [X.] wird die hierzu gebotenen Feststellungen nunmehr na[X.]hzuholen haben.

1. Der Kläger erfüllte die Grundvoraussetzungen eines Anspru[X.]hs auf Krankenhausvergütung, indem er die Versi[X.]herte vom 21.2. bis 1.3.2013 vollstationär mit einer Endoprothese versorgte. Die Zahlungsverpfli[X.]htung einer KK entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspru[X.]hnahme der Leistung dur[X.]h den Versi[X.]herten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus dur[X.]hgeführt wird und iS von § 39 Abs 1 Satz 2 [X.] erforderli[X.]h und wirts[X.]haftli[X.]h ist (stRspr, vgl zB [X.], 172 = [X.]-2500 § 109 [X.]3, Rd[X.]1; [X.], 15 = [X.]-2500 § 109 [X.]7, Rd[X.]5; [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]3; [X.], 87 = [X.]-2500 § 109 [X.], Rd[X.]0; [X.], 79 = [X.]-2500 § 39 [X.] Rd[X.]4; alle mwN). Diese Voraussetzungen waren na[X.]h den [X.], den Senat bindenden Feststellungen des [X.] (§ 163 SGG) hinsi[X.]htli[X.]h einer Endoprothesenversorgung der Versi[X.]herten als sol[X.]her - ungea[X.]htet ihrer im Streit verbliebenen, für das Zusatzentgelt relevanten konkreten Ausgestaltung (näher dazu 3.) - erfüllt.

2. Der erkennende Senat kann ni[X.]ht abs[X.]hließend darüber ents[X.]heiden, ob die Klägerin das streitige Zusatzentgelt sa[X.]hli[X.]h-re[X.]hneris[X.]h ri[X.]htig abre[X.]hnete. Es fehlen Feststellungen des [X.] zu den Voraussetzungen des [X.]-829.k. Dieser definiert neben [X.]-829.m das Zusatzentgelt [X.]-25 (dazu a). Der Kläger we[X.]hselte bei der Versi[X.]herten eine Endoprothese am Hüftgelenk ([X.]-821) und implantierte ihr eine von [X.]-829.k erfasste modulare Endoprothese (dazu b). Das [X.] hat aber - aus seiner Si[X.]ht folgeri[X.]htig - keine Feststellungen dazu getroffen, dass die vom [X.] geforderte "knö[X.]herne Defektsituation" bestand (dazu [X.]).

a) Die Vergütung für vollstationäre Behandlung bemisst si[X.]h bei [X.] wie jenem des [X.] grundsätzli[X.]h na[X.]h vertragli[X.]hen Fallpaus[X.]halen auf gesetzli[X.]her Grundlage. Na[X.]h § 1 Abs 1 KHEntgG (hier anzuwenden idF dur[X.]h Art 2 [X.] Bu[X.]hst a Gesetz zum ordnungspolitis[X.]hen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem [X.] vom [X.], [X.]) werden die vollstationären und teilstationären Leistungen der [X.] na[X.]h diesem Gesetz und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz ([X.]) vergütet. Die Fallpaus[X.]halenvergütung für Krankenhausbehandlung Versi[X.]herter in zugelassenen Einri[X.]htungen ergibt si[X.]h aus § 109 Abs 4 Satz 3 [X.] (idF dur[X.]h Art 1 [X.] zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpaus[X.]halensystems für Krankenhäuser vom [X.], [X.]) iVm § 7 KHEntgG (idF dur[X.]h Art 8 [X.] Gesetz zur na[X.]hhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzli[X.]hen Krankenversi[X.]herung vom 22.12.2010, [X.] 2309, mWv 1.1.2011) und § 17b [X.] (idF dur[X.]h Art 1 [X.] Gesetz zur Einführung eines paus[X.]halierenden Entgeltsystems für psy[X.]hiatris[X.]he und psy[X.]hosomatis[X.]he Einri[X.]htungen vom [X.], [X.] 1613, [X.]). Der Anspru[X.]h wird auf Bundesebene dur[X.]h [X.] ([X.], Fallpaus[X.]halenvereinbarungen <[X.]>) konkretisiert. Der [X.] [X.] und der Verband der privaten Krankenversi[X.]herung gemeinsam vereinbaren na[X.]h § 9 Abs 1 Satz 1 [X.] KHEntgG (idF dur[X.]h Art 2 [X.] Bu[X.]hst a KHRG) mit der Deuts[X.]hen Krankenhausgesells[X.]haft als "Vertragsparteien auf Bundesebene" mit Wirkung für die Vertragsparteien na[X.]h § 11 KHEntgG (idF dur[X.]h Art 2 [X.]1 KHRG) einen Fallpaus[X.]halen-Katalog eins[X.]hließli[X.]h der Bewertungsrelationen sowie Regelungen zur Grenzverweildauer und der in Abhängigkeit von diesen zusätzli[X.]h zu zahlenden Entgelte oder vorzunehmenden Abs[X.]hläge. Ferner vereinbaren sie insoweit Abre[X.]hnungsbestimmungen in den [X.] auf der Grundlage des § 9 Abs 1 Satz 1 [X.] KHEntgG (idF dur[X.]h Art 19 [X.] zur Stärkung des [X.] in der gesetzli[X.]hen Krankenversi[X.]herung vom [X.], [X.] 378; vgl zum Ganzen nur [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]5, und [X.] vom [X.] - [X.] KR 27/18 R - juris Rd[X.]2, für [X.] vorgesehen, stRspr). Maßgebend sind vorliegend die [X.] 2013 eins[X.]hließli[X.]h der Anlagen 4 und 6, der vom [X.] im Auftrag des [X.] ([X.]) herausgegebene [X.] (hier in der Version 2013 idF der Bekanntma[X.]hung des [X.] gemäß §§ 295 und 301 [X.] zur Anwendung des [X.] vom 22.10.2012, BAnz [X.] vom 31.10.2012 B7, in [X.] getreten am 1.1.2013; zur Grundlage der Re[X.]htsbindung vgl [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]4), die von den Vertragspartnern auf Bundesebene getroffene Vereinbarung zu den Deuts[X.]hen Kodierri[X.]htlinien ([X.]) für das [X.] (Vereinbarung zu den Deuts[X.]hen Kodierri[X.]htl inien Version 2013 für das [X.] gem äß § 17b [X.]; zu deren normativer Wirkung vgl [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]8) sowie der Krankenhausbehandlungsvertrag für das [X.] ("Vertrag gemäß § 112 Abs. 1 [X.] zu § 112 Abs. 2 Nr. 1 [X.] Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung" zwis[X.]hen der S[X.]rländis[X.]hen Krankenhausgesells[X.]haft eV einerseits und ua dem [X.] andererseits vom 10.12.1996).

Für die na[X.]h Anlage 4 bzw 6 zur [X.] 2013 benannten, mit dem bundeseinheitli[X.]hen [X.] ni[X.]ht vergüteten Leistungen vereinbaren die Vertragsparteien na[X.]h § 11 KHEntgG krankenhausindividuelle Zusatzentgelte na[X.]h § 6 Abs 1 KHEntgG. Diese können zusätzli[X.]h zu den DRG-Fallpaus[X.]halen oder den na[X.]h § 6 Abs 1 KHEntgG vereinbarten Entgelten abgere[X.]hnet werden. Für die in Anlage 4 bzw 6 gekennzei[X.]hneten Zusatzentgelte - wie im Fall des [X.]-25 - gilt § 15 Abs 2 Satz 3 KHEntgG entspre[X.]hend (§ 5 Abs 2 Satz 1 bis 3 [X.] 2013). Für diese Zusatzentgelte, die für das Kalenderjahr vereinbart werden, sind die bisher krankenhausindividuell vereinbarten Entgelte bis zum Beginn des Wirksamwerdens der neuen Budgetvereinbarung der Höhe na[X.]h weiter zu erheben. Dies gilt ni[X.]ht, wenn ein bisher krankenhausindividuell vereinbartes Entgelt ab dem 1. Januar ni[X.]ht mehr abgere[X.]hnet werden darf, weil die Leistung dur[X.]h ein bundeseinheitli[X.]h bewertetes Entgelt aus den neuen Entgeltkatalogen vergütet wird, oder die Vertragsparteien auf Bundesebene in den Abre[X.]hnungsbestimmungen festlegen, dass hilfsweise ein anderes Entgelt abzure[X.]hnen ist (§ 15 Abs 2 Satz 3 KHEntgG idF dur[X.]h Art 2 [X.]4 KHRG).

Die Anwendung der normenvertragli[X.]hen Abre[X.]hnungsbestimmungen ist ni[X.]ht automatisiert und unterliegt grundsätzli[X.]h den allgemeinen Auslegungsmethoden der Re[X.]htswissens[X.]haft. Eine Vergütungsregelung, die für die routinemäßige Abwi[X.]klung von zahlrei[X.]hen Behandlungsfällen vorgesehen ist, kann ihren Zwe[X.]k nur erfüllen, wenn sie allgemein streng na[X.]h ihrem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten [X.] gehandhabt wird und keinen Spielraum für weitere Bewertungen sowie Abwägungen belässt. Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng na[X.]h ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend na[X.]h ihrem systematis[X.]hen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betra[X.]ht (stRspr, vgl zB [X.]-2500 § 109 [X.]9 Rd[X.]7 mwN; [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]7; [X.]-2500 § 109 [X.] Rd[X.]3 mwN; [X.]-5562 § 2 [X.] Rd[X.]5; [X.] vom [X.] - [X.] KR 27/18 R - juris Rd[X.]4, für [X.] vorgesehen; [X.] vom 30.7.2019 - [X.] KR 13/18 R - juris Rd[X.]2, für [X.] vorgesehen). Dies gilt sowohl für die Auslegung der [X.] als au[X.]h für die Auslegung des [X.] (stRspr, vgl zB [X.]-5562 § 9 [X.] Rd[X.]4; [X.]-1500 § 160a [X.]2 Rd[X.]2 f). Da das [X.] vom Gesetzgeber als jährli[X.]h weiter zu entwi[X.]kelndes (§ 17b Abs 2 Satz 1 [X.]) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unri[X.]htigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (vgl zum Ganzen [X.] 107, 140 = [X.]-2500 § 109 [X.]1, Rd[X.]8 mwN; [X.]-2500 § 109 [X.]1 Rd[X.]8; [X.]-2500 § 109 [X.]9 Rd[X.]8 mwN; [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]7; [X.]-2500 § 109 [X.] und [X.], jeweils Rd[X.]3; zur Bundespflegesatzverordnung: [X.]-5565 § 14 [X.]0 Rd[X.]4 mwN; [X.]-5562 § 9 [X.] Rd[X.]4). Dieser Anpassungsme[X.]hanismus betrifft au[X.]h die Begriffsbestimmungen im [X.]. Sie werden erst dur[X.]h die jährli[X.]h abges[X.]hlossene [X.] für das Vergütungssystem verbindli[X.]h (stRspr, vgl zB [X.], 236 = [X.]-5560 § 17b [X.], Rd[X.]4; [X.]-1500 § 160a [X.]2 Rd[X.]2).

Das vom Kläger geltend gema[X.]hte [X.]-25 ist na[X.]h dem "[X.]" gemäß § 5 Abs 2 Satz 1 bis 3 [X.] 2013 iVm Anlage 4 der [X.] 2013 für "Modulare Endoprothesen" bestimmt. Na[X.]h dem Gesamtzusammenhang der bindenden Feststellungen des [X.] haben der Kläger und ua die Beklagte dafür ein krankenhausindividuelles Entgelt von 2579,41 Euro vereinbart. Dies ist zwis[X.]hen den Beteiligten au[X.]h ni[X.]ht streitig. Anlage 6 [X.] 2013 definiert das [X.]-25 alternativ dur[X.]h die Kodierung von [X.]-829.k oder [X.]-829.m. Eine Kodierung von [X.]-829.m s[X.]heidet s[X.]hon deswegen aus, weil der Kläger na[X.]h dem Gesamtzusammenhang der bindenden Feststellungen des [X.] die Femurprothese der Versi[X.]herten ni[X.]ht dur[X.]h ein patientenindividuell angefertigtes Implantat ersetzte.

b) Der Kläger erfüllte mit dem We[X.]hsel einer Endoprothese am Hüftgelenk der Versi[X.]herten ([X.] [X.]-821) eine Voraussetzung dafür, den Zusatzkode [X.]-829.k zu kodieren (dazu [X.]). Die implantierte Endoprothese erfüllte au[X.]h die Voraussetzungen einer modularen Endoprothese iS des [X.]-829.k (dazu bb).

[X.]) Der [X.] [X.]-821 (Revision, We[X.]hsel und Entfernung einer Endoprothese am Hüftgelenk) ist eine grundlegende Voraussetzung für die Kodierung von [X.]-829.k bei Implantation einer das Hüftgelenk betreffenden Prothese. Denn [X.]-829.k ist na[X.]h dem ausdrü[X.]kli[X.]hen Hinweis zur [X.] nur ein Zusatzkode. Die dur[X.]hgeführten Eingriffe sind gesondert zu kodieren. Der Kläger kodierte na[X.]h den bindenden Feststellungen des [X.] den dur[X.]hgeführten Prothesenwe[X.]hsel zu Re[X.]ht mit [X.]-821.1 (We[X.]hsel einer [X.]; [X.].: Im Rahmen eines Teilwe[X.]hsels bei vorhandener [X.]). Hierbei bedarf es keiner Ents[X.]heidung, ob - wie vom Kläger vorgenommen - [X.]-821.15. (In [X.], Sonderprothese) oder [X.]-821.10 (In [X.], ni[X.]ht zementiert) oder [X.]-821.11 (In [X.], zementiert oder n n bez) zu kodieren war, au[X.]h wenn viel für [X.]-821.11 spri[X.]ht. Alle drei Kodes eröffnen den Weg zum Zusatzkode [X.]-829.k.

bb) Na[X.]h [X.]-829.k ist die Implantation einer modularen Endoprothese oder der (Teil-)We[X.]hsel in eine modulare Endoprothese bei knö[X.]herner Defektsituation und ggf Kno[X.]hen(teil)ersatz zu kodieren. Bei einer modularen Endoprothese muss eine gelenkbildende [X.] aus mindestens drei metallis[X.]hen Einzelbauteilen bestehen, die in ihrer Kombination die me[X.]hanis[X.]he Bauteilsi[X.]herheit der gesamten Prothese gewährleisten. Der Aufste[X.]kkopf der Endoprothese wird ni[X.]ht mitgezählt. Ein Teilwe[X.]hsel ist der We[X.]hsel einer kompletten gelenkbildenden Komponente.

Na[X.]h den [X.] Feststellungen des [X.] besteht die implantierte Prothese - neben dem ni[X.]ht berü[X.]ksi[X.]htigungsfähigen Aufste[X.]kkopf (dieser funktional dem [X.] femoris entspre[X.]hend) - aus drei metallis[X.]hen Einzelbauteilen an einer gelenkbildenden [X.], die in ihrer Kombination die me[X.]hanis[X.]he Bauteilsi[X.]herheit der [X.] als [X.] und damit die Funktionsfähigkeit der vorbestehenden Hüft-[X.] insgesamt gewährleisten. Die implantierte [X.] setzt si[X.]h zusammen aus zwei metallis[X.]hen Teilen, die in ihrer Funktion dem distalen Teil des Femur (distaler S[X.]haft der Prothese) und dem Collum femoris (Hals der Prothese mit proximaler metaphysärer Komponente) entspre[X.]hen. Die beiden Einzelbauteile bilden zusammen mit dem Aufste[X.]kkopf ([X.] femoris) und der vorimplantierten künstli[X.]hen Hüftpfanne (funktional dem A[X.]etabulum entspre[X.]hend) das künstli[X.]he Hüftgelenk (Arti[X.]ulatio [X.]oxae). Der S[X.]haft und der auf ihn gesetzte Hals werden ihrerseits dur[X.]h eine metallis[X.]he S[X.]hraube als drittes Einzelbauteil dauerhaft zu einem Modulars[X.]haft (im Gegensatz zu einem einteiligen Femurs[X.]haft mit Modularkopf) verbunden. Es kommt na[X.]h dem klaren Wortlaut des [X.] auf eine eigenständige modulare Wertigkeit jedes Einzelbauteils der betroffenen Prothese ni[X.]ht an. Au[X.]h metallis[X.]he Einzelbauteile wie zB S[X.]hrauben, die die S[X.]hnittstellen anderer metallis[X.]her Einzelbauteile (Module) verbinden, genügen den [X.]-Vorgaben. Unerhebli[X.]h ist es deshalb, dass die metallis[X.]he S[X.]hraube, anders als der S[X.]haft und der Hals der Prothese, keinem anatomis[X.]h bes[X.]hreibbaren knö[X.]hernen Äquivalent zugeordnet werden kann. Au[X.]h das Regelungssystem mit dem "[X.]" [X.]-821 besagt ni[X.]hts anderes.

Frühere Textstufen des [X.], die regelungste[X.]hnis[X.]h [X.]-829.k entspre[X.]hen (vgl dazu BSG Bes[X.]hluss vom 19.12.2017 - [X.] KR 17/17 B - juris), sind für die Auslegung des [X.] maßgebli[X.]hen [X.] unbea[X.]htli[X.]h, weil es für die Berü[X.]ksi[X.]htigung der Entstehungsges[X.]hi[X.]hte an relevanten Äußerungen der den [X.] jährli[X.]h s[X.]hließenden Vertragspartner fehlt (zT anders die Situation beim [X.]; vgl [X.]-5531 Nr 40100 [X.] Rd[X.]5 mwN; BSG Bes[X.]hluss vom 17.2.2016 - [X.] [X.]/15 B - juris Rd[X.] mwN). Es bleibt ihnen im Übrigen unbenommen, Regelungen des [X.]s vertragli[X.]h mit Wirkung für die Zukunft klarzustellen. Unbea[X.]htli[X.]h sind au[X.]h "[X.]-Änderungsvors[X.]hläge" aus den Reihen der [X.], der Kostenträger, des [X.], der Leistungserbringer (Medizin[X.]ontroller) und sonstiger Dritter sowie beim [X.] eingeholte Auskünfte zur Auslegung des [X.]. Die in der vom Kläger vorgelegten Auskunft des [X.] vertretene Auffassung (E-Mail vom 13.12.2016) steht im Übrigen im Einklang mit der oben dargestellten Re[X.]htslage. Die Regelung des § 301 Abs 2 Satz 4 [X.] bedarf mangels Anwendbarkeit hier keiner Vertiefung.

[X.]) Es fehlen Feststellungen des [X.] zu der weiteren Voraussetzung des [X.]-829.k, dass bei der Versi[X.]herten eine "knö[X.]herne Defektsituation" bestand und ggf ein Kno[X.]hen(teil)ersatz erfolgte. Osteoporose und operationsbedingte Resektion eines gelenktragenden Anteils vermögen dabei na[X.]h dem ebenfalls normenvertragli[X.]h rezipierten [X.]-Hinweistext keinen Kno[X.]hendefekt iS des [X.] zu begründen. Au[X.]h verdeutli[X.]ht der Hinweistext, wona[X.]h der knö[X.]herne Defekt "an der knö[X.]hernen Struktur lokalisiert sein" muss, "an der der modulare Teil der Prothese implantiert wird", iVm der [X.] des [X.]-Kodes ("Endoprothese bei knö[X.]herner Defektsituation"), dass für die Implantation der modularen Endoprothese ni[X.]ht jegli[X.]he knö[X.]herne Defektsituation genügt. Vielmehr muss die modulare Endoprothese die knö[X.]herne Defektsituation kompensieren. Das [X.] wird die hierzu erforderli[X.]hen Tatsa[X.]henfeststellungen na[X.]hzuholen haben. Die weitere Frage, ob au[X.]h die Implantation einer einfa[X.]hen Endoprothese mögli[X.]h gewesen wäre und ausgerei[X.]ht hätte, betrifft ni[X.]ht die sa[X.]hli[X.]h-re[X.]hneris[X.]he Ri[X.]htigkeit, sondern die Wirts[X.]haftli[X.]hkeit (vgl § 12 Abs 1 [X.] und dazu II. 3).

3. Der erkennende Senat könnte au[X.]h ni[X.]ht abs[X.]hließend über die Wirts[X.]haftli[X.]hkeit des streitigen [X.] ents[X.]heiden, wenn die modulare Endoprothese eine knö[X.]herne Defektsituation kompensiert haben sollte. Das [X.] hat - ausgehend von seiner Re[X.]htsauffassung folgeri[X.]htig - au[X.]h keine Feststellungen zur Wirts[X.]haftli[X.]hkeit der implantierten Prothese getroffen. Die Beklagte zieht diese in Zweifel. Das [X.] wird hierzu - wenn die Abre[X.]hnung unter Einbeziehung seinen ergänzend zu treffenden Feststellungen sa[X.]hli[X.]h-re[X.]hneris[X.]h ri[X.]htig erfolgte - festzustellen haben, dass die Versi[X.]herte Versorgung gerade mit einer modularen Endoprothese aus medizinis[X.]hen Gründen benötigte, weil die Versorgung mit einer einfa[X.]hen Endoprothese medizinis[X.]h ni[X.]ht ausrei[X.]hte. [X.] die Versorgung mit einer einfa[X.]hen Endoprothese, verletzte die Klägerin das Wirts[X.]haftli[X.]hkeitsgebot (§ 12 Abs 1 [X.]), wenn sie trotz mangelnder Erforderli[X.]hkeit eine höher vergütete modulare Endoprothese implantierte (vgl zB [X.] 118, 155 = [X.]-2500 § 39 [X.]3, Rd[X.]4 ff). War hingegen die Versorgung mit einer modularen Endoprothese aus medizinis[X.]hen Gründen erforderli[X.]h, verstieß deren Implantation ni[X.]ht gegen das Wirts[X.]haftli[X.]hkeitsgebot.

4. Die Kostenents[X.]heidung bleibt dem [X.] vorbehalten. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 197a Abs 1 Teilsatz 1 SGG iVm § 63 Abs 2 Satz 1, § 52 Abs 1 und 3 sowie § 47 Abs 1 GKG.