StVG

Straßenverkehrsgesetz

StVG: Übersicht

Suche (STR+Shift) Offline Optionen

Inhaltsverzeichnis

I.

Verkehrsvorschriften

§ 1 StVG
Zulassung
§ 1a StVG
Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion
§ 1b StVG
Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen
§ 1c StVG
Evaluierung
§ 1d StVG
Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen
§ 1e StVG
Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion; Widerspruch und Anfechtungsklage
§ 1f StVG
Pflichten der Beteiligten beim Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion
§ 1g StVG
Datenverarbeitung
§ 1h StVG
Nachträgliche Aktivierung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen
§ 1i StVG
Erprobung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen
§ 1j StVG
Verordnungsermächtigung
§ 1k StVG
Ausnahmen
§ 1l StVG
Evaluierung
§ 2 StVG
Fahrerlaubnis und Führerschein
§ 2a StVG
Fahrerlaubnis auf Probe
§ 2b StVG
Aufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit
§ 2c StVG
Unterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesamt
§ 3 StVG
Entziehung der Fahrerlaubnis
§ 4 StVG
Fahreignungs-Bewertungssystem
§ 4a StVG
Fahreignungsseminar
§ 4b StVG
Evaluierung
§ 5 StVG
Verlust von Dokumenten und Kennzeichen
§ 5a StVG
§ 5b StVG
Unterhaltung der Verkehrszeichen
§ 6 StVG
Verordnungsermächtigungen
§ 6a StVG
Gebühren
§ 6b StVG
Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichen
§ 6c StVG
Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichenvorprodukten
§ 6d StVG
Auskunft und Prüfung
§ 6e StVG
Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung
§ 6f StVG
Entgelte für Begutachtungsstellen für Fahreignung
§ 6g StVG
Internetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen

II.

Haftpflicht

§ 7 StVG
Haftung des Halters, Schwarzfahrt
§ 8 StVG
Ausnahmen
§ 8a StVG
Entgeltliche Personenbeförderung, Verbot des Haftungsausschlusses
§ 9 StVG
Mitverschulden
§ 10 StVG
Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung
§ 11 StVG
Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung
§ 12 StVG
Höchstbeträge
§ 12a StVG
Höchstbeträge bei Beförderung gefährlicher Güter
§ 12b StVG
Nichtanwendbarkeit der Höchstbeträge
§ 13 StVG
Geldrente
§ 14 StVG
Verjährung
§ 15 StVG
Verwirkung
§ 16 StVG
Sonstige Gesetze
§ 17 StVG
Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge
§ 18 StVG
Ersatzpflicht des Fahrzeugführers
§ 19 StVG
Haftung des Halters bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen
§ 19a StVG
Ersatzpflicht des Führers von Anhängern und Gespannen
§ 20 StVG
Örtliche Zuständigkeit

III.

Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 21 StVG
Fahren ohne Fahrerlaubnis
§ 22 StVG
Kennzeichenmissbrauch
§ 22a StVG
Missbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen
§ 22b StVG
Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern
§ 23 StVG
(weggefallen)
§ 24 StVG
Bußgeldvorschriften
§ 24a StVG
0,5 Promille-Grenze
§ 24b StVG
(weggefallen)
§ 24c StVG
Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen
§ 25 StVG
Fahrverbot
§ 25a StVG
Kostentragungspflicht des Halters
§ 26 StVG
Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung
§ 26a StVG
Bußgeldkatalog
§ 27 StVG
Informationsschreiben

IV.

Fahreignungsregister

§ 28 StVG
Führung und Inhalt des Fahreignungsregisters
§ 28a StVG
Eintragung beim Abweichen vom Bußgeldkatalog
§ 28b StVG
§ 29 StVG
Tilgung der Eintragungen
§ 30 StVG
Übermittlung
§ 30a StVG
Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren
§ 30b StVG
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
§ 30c StVG
Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

V.

Fahrzeugregister

§ 31 StVG
Registerführung und Registerbehörden
§ 32 StVG
Zweckbestimmung der Fahrzeugregister
§ 33 StVG
Inhalt der Fahrzeugregister
§ 34 StVG
Erhebung der Daten
§ 35 StVG
Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten
§ 36 StVG
Abruf im automatisierten Verfahren
§ 36a StVG
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
§ 36b StVG
Abgleich mit den Sachfahndungsdaten des Bundeskriminalamtes
§ 37 StVG
Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
§ 37a StVG
Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
§ 37b StVG
Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten nach der Richtlinie (EU) 2015/413
§ 37c StVG
Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an die Europäische Kommission
§ 38 StVG
Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche Zwecke
§ 38a StVG
Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für statistische Zwecke
§ 38b StVG
Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für planerische Zwecke
§ 39 StVG
Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen
§ 39a StVG
Auskunft über Daten
§ 40 StVG
Übermittlung sonstiger Daten
§ 41 StVG
Übermittlungssperren
§ 42 StVG
Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern
§ 43 StVG
Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger
§ 44 StVG
Löschung der Daten in den Fahrzeugregistern
§ 45 StVG
Anonymisierte Daten
§ 46 StVG
§ 47 StVG
Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

VI.

Fahrerlaubnisregister

§ 48 StVG
Registerführung und Registerbehörden
§ 49 StVG
Zweckbestimmung der Register
§ 50 StVG
Inhalt der Fahrerlaubnisregister
§ 51 StVG
Mitteilung an das Zentrale Fahrerlaubnisregister
§ 52 StVG
Übermittlung
§ 53 StVG
Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren
§ 54 StVG
Automatisiertes Mitteilungs-, Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
§ 55 StVG
Übermittlung von Daten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
§ 56 StVG
Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
§ 57 StVG
Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche, statistische und gesetzgeberische Zwecke
§ 58 StVG
Auskunft über eigene Daten aus den Registern
§ 59 StVG
Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern
§ 60 StVG
Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger
§ 61 StVG
Löschung der Daten
§ 62 StVG
Register über die Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr
§ 63 StVG
Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

VIa.

Datenverarbeitung

§ 63a StVG
Datenverarbeitung bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion
§ 63b StVG
Verordnungsermächtigungen
§ 63c StVG
Datenverarbeitung im Rahmen der Überprüfung der Einhaltung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten aufgrund immissionsschutzrechtlicher Vorschriften oder aufgrund straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zum Schutz vor Abgasen
§ 63d StVG
Informationen an die Halter
§ 63e StVG
Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenverwendung für das Verkehrsmanagement
§ 63f StVG
Verkehrsunfallforschung, Verordnungsermächtigung

VII.

Gemeinsame Vorschriften, Übergangsbestimmungen

§ 64 StVG
Gemeinsame Vorschriften
§ 65 StVG
Übergangsbestimmungen
§ 66 StVG
(weggefallen)
Anlage StVG
(zu § 24a)
Anhang EV StVG
Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1099) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

StVG: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen StVG 
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.6.1983 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. StVG Anhang EV; 
     teilweise nicht mehr anzuwenden +++)
 
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
     Umsetzung der
       EWGRL 59/92   (CELEX Nr: 31992L0059)
       EWGBes 465/93 (CELEX Nr: 31993D0465) vgl. G v. 22.4.1997 I 934
       EWGRL 439/91  (CELEX Nr: 31991L0439) vgl. G v. 24.4.1998 I 747 +++)
 
Im Saarland eingeführt durch § 15 Buchst. q G v. 23.12.1956 I 1011
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.